Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragspartner für Käufe und Bestellungen im Internet unter sofaszumhalbenpreis.de

Komojo GmbH
Krugstraße 2 
32584 Löhne

Telefon: 05221 8549 613

Email:     kontakt@sofaszumhalbenpreis.de

Geschäftsführer: Alexander Fuchs
Sitz der Gesellschaft: Komojo GmbH, Krugstraße 2, 32584 Löhne

§1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Komojo GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer („Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung der AGB.

(2) Der Einbeziehung abweichender, entgegenstehender oder ergänzender Bedingungen des Kunden wird widersprochen. Sie werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln im Online-Shop des Verkäufers stellen kein rechtlich verbindliches Angebot des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich die Aufforderung an den Kunden seinerseits ein rechtlich verbindliches Angebot abzugeben.

(2) Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Der Kunde kann hierbei aus dem Sortiment des Verkäufers ein oder mehrere Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Nach Durchlaufen des elektronischen Bestellprozesses schließt der Kunde über das Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ den Bestellprozess ab und gibt ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb befindlichen Waren ab. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat. Ebenso hat der Kunde vorher seine Kenntniserlangung über das Widerrufsrecht und die Datenschutzerklärung durch das Klicken auf den entsprechenden Button vor Abgabe seines Angebots zu bestätigen.

(3) Der Verkäufer versendet unverzüglich nach Eingang des Angebots des Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt und der Eingang der Bestellung bestätigt wird. Der Kunde kann die Bestätigung über die Funktion „Drucken“ ausdrucken. Die Empfangsbestätigung stellt nicht die Annahme des Angebots durch den Verkäufer dar, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich ausdrücklich die Annahme erklärt.

(4) Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen nach Eingang des Angebots annehmen,

- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder

- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder

- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages. Sollte der Verkäufer innerhalb der fünf Tage das Angebot nicht angenommen haben, gilt das Angebot als abgelehnt mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden ist. Das gegebenenfalls nach § 3 bestehende Widerrufsrecht, bleibt hiervon unberührt.

(5) Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Dem Kunden wird nach Absendung seines Angebots, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, der Vertragstext nebst vorliegenden AGB auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. E-Mail, Fax oder Papierausdruck) zugesandt. Bei Verlust seiner Unterlagen kann sich der Kunden an der Verkäufer per E-Mail wenden. Der Verkäufer wird ihm eine Kopie der Daten zur Bestellung zusenden.

(6) Vor Abgabe des verbindlichen Angebots durch Klicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ kann der Kunde seine Daten jederzeit einsehen und diese sowie mögliche Eingabefehler laufend über die Maus- und Tastaturfunktionen korrigieren. Vor der verbindlichen Abgabe seines Angebots werden dem Kunden darüber hinaus alle Daten zusammenfassend in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort über die Maus- und Tastaturfunktionen korrigiert werden.

(7) Die Bestellabwicklung sowie die Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail statt. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass er unter dieser Adresse auch bei Einsatz eines SPAM-Filters die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen kann.

(8) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

§3 Widerrufsrecht

§4 Preise und Versandkosten, Zahlungsbedingungen

(1) Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. Sie sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

(2) Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

(4) Klarnas Zahlungsoptionen
In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:
•Rechnung: Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tagen ab Versand der Ware. Die Rechnungsbedingungen finden Sie hier.
•Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 EUR) oder unter den sonst in der Kasse angegebenen Bedingungen bezahlen. Die Ratenzahlung ist jeweils zum Ende des Monats nach Übersendung einer Monatsrechnung durch Klarna fällig. Weitere Informationen zum Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie hier.
•Sofortüberweisung: Die Belastung Ihres Kontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.
•Lastschrift: Die Abbuchung erfolgt nach Versand der Ware. Der Zeitpunkt wird Ihnen per E-Mail mitgeteilt. Weitere Informationen finden Sie hier.
•Kreditkarte (Visa/Mastercard): Verfügbar in Deutschland. Die Abbuchung erfolgt nach Versand der Ware oder Tickets / Verfügbarkeit des Services oder im Falle eines Abonnements entsprechend der kommunizierten Zeiten.
Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung, Ratenkauf und Lastschrift setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Weitere Informationen und Klarnas Nutzerbedingungen finden Sie hier. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier. Ihre personenbezogenen Daten werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.

§5 Liefer- und Versandbedingungen

(1) Es bestehen folgende Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) und eine Lieferadresse in einem der nachfolgenden Länder haben:

- Deutschland

- Österreich

- Luxemburg

(2) Die Lieferung von Waren erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass zum Zeitpunkt der Anlieferung durch die beauftragte Spedition die verpackte Ware in die Wohnung verbracht werden kann. Sollte dies aufgrund baulicher Gegebenheit oder aus anderen Gründen, für die der Kunde verantwortlich ist, nicht möglich sein, wird die verpackte Ware von der Spedition im verpackten Zustand bis zur nächst gelegenen öffentlichen Bordsteinkante geliefert.

(3) Sendet die beauftragte Spedition die bestellte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, so trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

(4) Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereitsteht. Der Kunde kann die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers mit einer Ankündigungsfrist von einem 1 Tag abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

(5) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(6) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

§6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.

§7 Gewährleistung

(1) Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mangelhaftung.

§8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags und/oder zur Erreichung des Ziels des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (so genannte Kardinalpflicht).

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§9 Urheberrechte

An allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, hat der Verkäufer Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers nicht gestattet.

§10 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) In Bezug auf alle Daten, die die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden betreffen, gelten die Datenschutzbestimmungen, die auf der Website zu finden sind.

(2) Der Verkäufer erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Verkäufer Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

(3) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.

(2) Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt. Dies gilt auch für zwingende Verbraucherschutzbestimmungen jenes Staates, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten.

(3) Wenn der Kunde Kaufmann ist und seinen Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das an dem Geschäftssitz des Verkäufers zuständige Gericht. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Kaufmann an seinem Wohn- oder Geschäftssitzgericht zu verklagen. Die Zuständigkeit aufgrund eines ausschließlichen Gerichtsstands bleibt hiervon unberührt. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

(4) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB, bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Anstelle der unwirksamen Punkte treten die gesetzlichen Vorschriften.

§12 Alternative Streitbeilegung

(1) Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:

http://ec.europa.eu/consumers/odr

Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

(2) Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.